Allgemeine GeschäftsbedingungenDer Vertrag kommt mit Gegenzeichnung dieses Antrags durch use-media® zustande. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, zur Zeit 19 von Hundert.
use-media® ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. In diesem Fall greift das außerordentliche Kündigungsrecht zum Ende des Monats. Die Preise sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.
Sofern der Datenabruf innerhalb eines laufenden Monats die vorgesehene Höchstmenge über 50% übersteigt, wird sich use-media® mit dem Antragsteller in Verbindung setzen. Dieser kann dann sein Abonnement für den laufenden Monat - kostenpflichtig - erhöhen, oder es werden die Angebote des Antragstellers von use-media® für den laufenden Monat geschlossen.
Die monatlichen Nutzungsentgelte werden monatlich im voraus berechnet. Bei jährlicher Zahlung im voraus räumt use-media® dem Antragsteller ein Nachlaß von 3% ein. Im Fall einer Kündigung des Antragstellers innerhalb eines vorausbezahlten Jahres werden zuviel bezahlte Entgelte erstattet. Alle Rechnungen sind innerhalb von sieben Tagen zur Zahlung fällig, im Verzugsfalle ist use-media® berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren, Domains zu löschen und oder in den Transit zu geben.
Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Teilnehmers. use-media® gewährleistet nicht, daß der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht. Ebensowenig versichert use-media®, daß durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
Ein aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften gleichwohl zu erstattender und nachgewiesener Schaden ist auf den 1-fachen Betrag der vereinbarten monatlichen Nutzungsgebühr beschränkt. Ausgenommen von dieser Freistellung sind nachgewiesener Vorsatz / grobe Fahrlässigkeit.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Er kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende unter Berücksichtigung der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Falls der Antragsteller eine Domain-Adresse (http://www.Firmenname.de) auf seinen NIC-Handle beantragt hat, so bleibt diese im Falle einer Kündigung in seinem Besitz.
Kündigungsfristen für Domains, variieren: Die Kündigungsfristen für .de und Generiche Domains (.com, .net, etc.) belaufen sich auf 7 Werktage vor Ablauf. Die Kündigungsfristen für Länderdomains .nl, .at, .ch, .it, .gr, etc. belaufen sich auf 14 Werktage vor Ablauf. Den jeweiligen Auth-Code für die Konektivitäts-Koordination senden wir Ihnen auf schriftliche Anfrage umgehend zu.
Sofern dem Antragsteller zur Durchführung des Vertrages von use-media® Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrages. Der Antragsteller erhält nur das Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an use-media® zurückzugeben. Auf den Rechnern des Antragstellers sind die Programme zu löschen. Der Antragsteller darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Widrigenfalls wird er use-media® gegenüber schadensersatzpflichtig.
Der Antragsteller darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Widrigenfalls ist use-media® berechtigt, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten sofort zu löschen. use-media® übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller gegenüber use-media® auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensschadens. use-media® übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Antragstellers in der Internet-Präsenz, es sei denn, use-media® wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet use-media® nur bei Vorsatz.
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, daß - im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages - Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und an Dritte übermittelt werden, soweit nicht durch die Übermittlung offenkundige Interessen des Teilnehmers verletzt werden.
Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieses Schrifterfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt.
Firmensitz und Gerichtsstand ist Mönchengladbach.